Die drei bekanntesten Institutionen der EU sind der Rat, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament. Sie bilden ein Machtdreieck und sind für die Gesetzgebung und Umsetzung politischer Ziele verantwortlich.
- Im Rat sitzen die Minister der Mitgliedstaaten und ständige Vertreter, die den Kontakt zu den Bundesländern halten. Der Ministerrat ist hauptsächlich für die Gesetzgebung verantwortlich, was meist in Absprache mit dem Parlament geschieht. Außerdem trifft er wichtige Entscheidungen im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik und bei der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit.
- In der Kommission sitzt jeweils ein Kommissar pro Mitgliedstaat. Die 27 Kommissare fungieren als Vermittler zwischen den Mitgliedstaaten und er EU und sind die Vertretung nach außen. Sie setzen außerdem politische Beschlüsse um, weshalb die Kommission oft als Exekutive bezeichnet wird.
- Im Parlament richtet sich die Anzahl der Abgeordneten pro Mitgliedsland grob nach der Bevölkerung. Das Parlament beschließt gemeinsam mit dem Ministerrat Gesetze und wird gern als „Bürgerkammer“ bezeichnet, weil es direkt vom Volk gewählt wird.
Obwohl die EU viel komplexer ist als Deutschland, lassen sich Ähnlichkeiten in der Struktur beobachten. So ist das Parlament in etwa vergleichbar mit dem Bundestag, der Ministerrat mit dem Bundesrat und die Kommission mit der Regierung.
Weniger präsent, aber ebenfalls einflussreich ist der Europäische Rat, welcher aus den Regierungschefs der Länder besteht und die Leitlinien und politischen Zielvorstellungen der EU beschließt.
Am 7. Juni 2009 ist Europawahl in Deutschland: das Europäische Parlament wird gewählt. Wir entscheiden darüber, aus welcher Partei wie viele Kandidaten in der Legislaturperiode von 2009-2014 einen Abgeordnetensitz im EU-Parlament bekommen. Insgesamt werden dort 736 Sitze vergeben, 99 davon an Deutschland.
Wählbar sind die Abgeordneten nur über Parteien oder sonstige politische Vereinigungen. Wir wählen die Abgeordneten nicht direkt, sondern geben die eine uns zur Verfügung stehende Stimme einer bestimmten Partei, die auf einer Liste ihre Kandidaten zusammengestellt hat. Je nachdem wie viele Stimmen die Partei dann bekommt, können mehr oder weniger Kandidaten in das Parlament einziehen. Die Reihenfolge, in der Kandidaten ein Mandat bekommen, wurde von den Parteien im Voraus durch die Listenplätze festgelegt. Die 99 Mandate im Parlament werden nach den bundesweiten Ergebnissen der Parteien verteilt, wobei nur Parteien berücksichtigt werden, die es über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft haben.
Die Wahl ist einfach und überschaubar: die Parteien sind uns bekannt und der Wahlvorgang unkompliziert. Entscheidend ist aber, dass diese Wahl enormes Gewicht hat und die gewählten Personen mehr Einfluss, als wir oft denken. Über Gesetzesentwürfe hinaus, wird das Parlament zum Beispiel auch darüber entscheiden, wer nächster Kommissionspräsident wird.
Ob EU-Liebhaber oder Kritiker, politisch wenig interessiert oder Parteimitglied, diese Wahl sollte niemand verpassen. Wer denkt, durch Wahl-Boykott könne etwas bewegt werden, der hat sich getäuscht. Davon verschwindet die EU nicht und davon wird sie auch nicht besser. Übrigens, wählen geht diesmal sogar übers Handy!
Elias, Fischverkäufer in Helsinki, verkauft vielleicht bald nur noch Hering und Forelle statt den von Überfischung bedrohten Aal. Joana aus Portugal hofft darauf, endlich genau soviel Lohn zu bekommen, wie ihr Kollege im Zimmer nebenan. Und Heinz würde vor Freude in die Luft springen, wenn Österreich nicht mehr das einzige Land wäre, indem Schlachttier-Transporte auf 4,5 Stunden begrenzt sind.
Die Bauern konnten schon jubeln: krumme Dinger sind wieder erlaubt. Zwei Jahrzehnte lang galt für europäische Gurken ein Schönheitsideal: Es war genau definiert, welchen Krümmungsgrad sie haben durften. Doch die Zeiten ändern sich.